Kompromiss im Haushaltsstreit: Gedanken über Europäische Nächte

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Zur Zeit ist noch nicht abzusehen, ob der in Brüssel vereinbarte Kompromiss über eine Obergrenze für den Haushalt der europäischen Union hält oder nicht. Der Teufel steckt bekanntlich im Detail. Alles hängt übrigens auch von der Bewältigung der Eurokrise ab. Schon jetzt gibt es mehrere Einwände von mehreren Seiten. So recht zufrieden kann kein Staat sein. Denn der gigantische Haushalt bleibt auf höchstem Niveau und droht den Unmut der Euro-Bürger am Kochen zu halten.



Am runden Tisch eines europäischen Gipfels saß ich noch nie. Ich bin ja kein Regierungschef, nicht mal europäischer Bürger. Ich bin lediglich ein Zaungast. Allerdings bin ich ein erfahrener Beobachter solcher Treffen. Ich habe oft genug bei früheren Gipfeln schlaflose Nächte in Büroräumen oder Gängen verbracht, um Gerüchte aufzufangen und Tendenzen frühzeitig zu erkennen. Mir ist immer wieder aufgefallen: am besten schneidet der ab, der Geduld hat und über Sitzfleisch verfügt. Solche Sitzungen dauern 10, 15 oder gar 18 Stunden. Sie beginnen am frühen Abend und dauern (wie auch heute) bis in die Morgenstunden an. Ein Marathon ist nichts dagegen.

Ich meine schon feststellen zu können, dass diese Art und Weise der Krisenbewältigung ganz falsch ist - unabhängig von den schwerwiegenden Sachfragen. Die nächtlichen, zeitlich überzogenen Krisensitzungen sind nicht nur in Europa üblich. Doch auf dem alten Kontinent wurden sie zu einem festen Ritual, das die Qualität der Entscheidungen nur negativ beeinflussen kann. Das hat zunächst damit zu tun, dass die europäische Union immer größer wird, und einfach mehr Leute am Tisch sitzen. Zum anderen ist das ein Ergebnis des Veto-Rechts der einzelnen Staaten. Jeder am Tisch kann die Einigung scheitern lassen. Er oder sie hat den Anreiz länger zu tagen - bis die anderen müde werden und nachgeben.

Keiner von uns kann und will die EU verkleinern. Es wird dabei bleiben, dass viele, inzwischen sogar sehr viele - 27 an der Zahl! - am Gipfeltisch sitzen. Keiner von uns kann und will das Veto-Recht abschaffen. Das wäre eine erhebliche Beeinträchtigung der Souveränität der einzelnen Staaten und somit nicht realistisch. Doch eines kann man wohl machen, und zwar unverzüglich: man legt sich darauf fest, dass solche Gipfeltreffen nur noch in den Morgenstunden abgehalten und zeitlich begrenzt werden. Keine nächtlichen Tagungen mehr. Keine schlaflosen Nächte für die wichtigsten Männer und Frauen Europas. Kein Qual mehr für die Schar der Berater und Helfer, die jeden Chef oder jede Chefin begleiten. Und zum guten Schluß - kein Drangsal für die Journalisten, die auf die Ergebnisse lauern.

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