Zauberwürfel israelische Politik: Anleitung zur Regierungsbildung

Shlomo Cohen: verwirrter Netanyahu / Or Reichert: ...mit Lapid konfrontiert / Elhanan BenUri in Srugim: Mittelschicht endlich entlasten / Amos Biederman in Ha'aretz: Lapid kommt hoch / ...und will noch höher steigen



In den letzten Tagen habe ich bei mehreren Veranstaltungen vielfach versucht, die komplizierte innenpolitische Lage in Israel zu erklären. Eine Si­sy­phus­ar­beit bezüglich eines Landes, in dem sich gleich 34 Parteien vor kurzem zur Wahl gestellt haben. Wie kann ein Aussenstehender nachvollziehen, auf welche Weise dieses sehr kleine Land regiert wird, das unter einer extremen Zersplitterung der politischen Landschaft leidet? Wie kann man einem auch noch so belesenen Mitteleuropäer näherbringen, dass die Themen bei den letzten Wahlen ganz anders gelagert waren als die übliche, oft klischeehafte Berichterstattung über die Situation in und um Israel?



Heute komme ich kurz darauf zurück. Anlass ist der Auftrag, den Ministerpräsident Benjamin Netanyahu vom Staatspräsident Shimon Peres bekommen hat, erneut eine Regierung zu bilden. Im neu gewählten Parlament mit seinen 120 Sitzen findet Netanyahu folgende Zusammensetzung vor: 12 Parteien, von denen die größte über 31 Sitze verfügt und die kleinste über nur 2. Die zweitgrößte Partei hat lediglich 19 Sitze. Die ideologische, ethnische und soziale Ausrichtung der Parteien ist sehr unterschiedlich. Das gleiche gilt für die politischen Akzente, die sie zu setzen versuchen.

Die erste Zeichnung oben zeigt Netanyahu mit dem Zauberwürfel, der die israelische Politik darstellt. Hinter ihm steht Shimon Peres, der allzugern selbst den Auftrag bekommen hätte, die Geschicke Israels zu bestimmen. Und neben den beiden - der international hochgeschätzte Präsident der israelischen Zentralbank Stanley Fischer, der seinen Rückzug angekündigt hat. Das bedeutet noch mehr Probleme für Netanyahu, denn mit Fischer konnte er die Wirtschaft des Landes relativ gut durch die globale Krise steuern.

Die zweite Zeichnung zeigt den neuen starken Mann der israelischen Politik - Yair Lapid ehemaliger Journalist und TV-Moderator, der auch Nahkampf-Spielen gerne nachgeht. Nun wird Lapid viel Verantwortung tragen und Fischer ganz sicher vermissen, Fischer wusste die Wirtschaft durch Dick und Dünn zu bringen.

Die dritte Zeichnung beschreibt das Hauptziel, das sich Lapid gestellt hat: die Mittelschicht Israels zu entlasten. Lapid hat es weitgehend geschafft, dieses Ziel zum Hauptthema des politischen Diskurs zu machen. Ob und wie ihm die Umsetzung gelingt bleibt abzuwarten.

Die vierte Zeichnung beschreibt die neue Lage, die nach der Wahl entstanden ist. Lapid strahlt im Fernsehen. Netanyahu muss zusehen, wie seine eigenen Leute Ämter verlieren und am Boden liegen. Zu alldem kommt der schmerzhafte Abgang von Fischer, der die nächsten Jahre bei seiner Familie in den USA verbringen will und eine breite Lücke hinterlässt.

Die fünfte Zeichnung schließlich bringt Lapid in Stellung gegen Netanyahu selbst. Noch ist Lapid heute der Partner, der sich dem alten und neuen Ministerpräsident beugen muss. Doch seine Ambitionen sind nicht zu verkennen. In absehbarer Zeit - vielleicht bei der nächsten Wahl? - würde er gerne Netanyahu ablösen.

Lesen Sie bitte auch diese Beiträge:

Eine Regierung der Erneuerung ist nun möglich!

Vorgezogene Wahlen: DAS macht Israel falsch

_________________________________

You are most welcome to follow and comment on Facebook & Twitter

Schlagwörter: , , ,

Anmelden