Israel: eine Regierung der Erneuerung ist nun möglich! / Netanyahu, Lapid, Bennett – the new partners to lead Israel

Ronny Gordon in Ma'ariv: DAS haben wir gewählt? / Yair Lapid SO stark! / Yesh Atid: der Aufsteiger  / Shlomo Cohen in Israel Ha'yom: Knesset neu gestrichen / wer ist eingentlich Yair? / Yediot: ...der in diese Koalition geht (siehe grüne Häckchen)



Ministerpräsident Benjamin Netanyahu behält sein Amt, auch wenn seine Partei erheblich geschwächt wurde. An seiner Seite wird als starker, einflussreicher Partner der ehemalige Journalist und TV-Moderator Yair Lapid wirken. In der neuen Regierungskoalition, die in den nächsten Wochen entstehen soll, wird Naftali Bennett ebenfalls eine wichtige Rolle spielen. Das ist das wahrscheinliche Ergebnis der Wahl in Israel. Was bedeutet das für das kleine Land und für die Region?



Alle drei Politiker sind sehr pragmatisch eingestellt. Sie wollen ein starkes und modernes Israel, das ökonomisch erfolgreich bleibt und einen Ausgleich mit seinen arabischen Nachbarn findet. Innenpolitisch streben sie die Einbeziehung aller Israelis am Aufbau der Wirtschaft sowie eine gerechte Verteilung der Lasten an. Aussenpolitisch suchen sie einen realistischen Weg, sich gegen die islamistische Feindschaft in der Region zu behaupten und gleichzeitig die Hand zum Frieden auszustrecken.

Bereits zum dritten mal wird Netanyahu Ministerpräsident. Aus dieser langen Erfahrung lernte er die schwierige Partnersuche im Labyrinth der israelischen Politik. Nun ist er stärker als bisher auf Unterstützung von Allianzen ausserhalb seiner eigenen Partei angewiesen. Das ist für ihn allerdings kein Nachteil. Denn das hat zur Folge, dass er endlich Reformen anstossen kann, die für Israel absolut notwendig sind. Allen voran die Beseitigung der Anoamlie, dass ganze Bevölkerungsgruppen am Tropf des Staates hängen statt selbst ihren Lebensunterhalt zu verdienen.

Letzteres ist die Hauptforderung von Lapid, der nach eigenem Verständis die Mittelschicht Israels vertritt. Lapid fordert zurecht, dass jeder Israeli arbeitet und dient. Das bedeutet ein Prozess der Umstellung für viele Tausende Angehörige der ultraorthodoxen Minderheit, die heute weder arbeiten noch in der Armee dienen. Das bedeutet ebenfalls ein Prozess der Modernisierung für die arabische Minderheit Israels, die immer noch am Rande der wirtschaftlichen Entwicklung bleibt und sich viel zu wenig am Militär- oder Zivildienst beteiligt.

Die notwendigen Reformen werden auch von Naftali Bennett befürwortet. Zwar setzen er und seine Partei Ha'bait Ha'yehudi teilweise andere Akzente. Doch die hier beschriebenen Veränderungen sind ihm absolut wichtig. Er teilt die Ansicht, dass Israel ohne eine wirtschaftliche und politische Reformpolitik nicht überleben kann. Ein weiterer Partner für eine Regierung der Erneuerung wird vermutlich auch die kleine Kadima Partei sein mit Shaul Mofaz an der Spitze. Und bald vielleicht auch Ha'tnua von Tzipi Livni, die ehemalige Aussenministerin, die sich zudem die Aufgabe stellt, einen Ausgleich mit den Arabern unbedingt zu erzielen.

Allerdings gehört auch diese Festellung zum notwendigen Realismus, die die neue Regierung wohl vertreten wird: Solange die Araber auf das sogenannte "Recht auf Rückkehr" bestehen ist ein umfassender Frieden nicht möglich. Denn die Umsetzung dieser Forderung bedeutet nichts anderes als die Beseitigung des jüdischen Staates. Gegenwärtig bleibt die Option, eine Politik der kleinen Schritte zu betreiben und durch konkrete Zusammenarbeit die Nachbarschaft mit den Palästinensern und mit allen anderen Arabern so friedlich wie möglich zu gestalten.

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