Neue Spielregeln können Beschuss von Zivilisten beenden / Rockets from Gaza can be stopped after all / לאן מוביל עמוד ענן

Exodus, Kapitel 13: "Und der HERR zog vor ihnen her, am Tage in einer Wolkensäule, um sie den rechten Weg zu führen, und bei Nacht in einer Feuersäule, um ihnen zu leuchten, damit sie Tag und Nacht wandern konnten. Niemals wich die Wolkensäule von dem Volk bei Tage noch die Feuersäule bei Nacht" (Zeichung: Or Reichert)



דניאל דגן - Drei Tage nach Beginn der israelischen militärischen Operation Wolkensäule ist die Lage verwirrend. Das war auch zu erwarten. Die Hamas Militanten, die den Gazastreifen seit sieben Jahren mit harter Hand beherrschen, setzen den Beschuss von israelischen Städten und Gemeinden fort. Das ist nichts Neues. Mit mehr oder weniger starker Intensität hat Hamas (und einige kleinere Gruppierungen, die praktisch ihre Ableger sind), den systematischen Beschuss Israels vor mehr als 11 Jahren begonnen.

Was ist also neu? Neu ist die scheinbare (aber noch lange nicht erwiesene) Entschlossenheit der Israelis, dem permanenten Beschuss ein für alle Mal ein Ende zu setzten. Das geht natürlich nicht militärisch allein. Doch der militärische Einsatz ist momentan ein wichtiges, leider notwendiges Druckmittel, um diesem Ziel näher zu kommen.

Die Geschosse, die Hamas abfeuert, kommen fast immer aus Wohngebäuden, aus Kindergärten, aus Innenhöfen von Moscheen, selbst aus Krankenhäusern. Es ist ja die beabsichtigte Methode der Terroristen, die Menschen in Gaza als Schutzschild zu missbrauchen. Damit handelt Hamas gleich in zweifacher Hinsicht völkerrechtswidrig: sie feuert bewusst und gezielt auf Zivilisten. Und sie benutzt die eigenen Zivilisten, um sich hinter ihnen zu verstecken.

Nach dieser Genfer Konvention (Artikel 28) und anderen internationalen Vereinbarungen kann die Anwesenheit von Zivilisten in einem Kampfgebiet keine Immunität für die Angreifer gewähren. Die Hamas Aktivisten kennen diese Rechtslage sehr gut. Doch durch ihre Taktik versuchen sie bewusst, das Leben von Frauen und Kindern aufs Spiel zu setzten, um eine Propagandaschlacht gegen Israel zu führen. Zudem greifen sie oft zu Inszenierungen von Tötungen, die sie selbst oder ihre Komplizen verursachen. Das klassische Beispiel in Gaza ist der Al Durra Fall, bei dem der TV-Sender France 2 einer solchen medialen Manipulation aufgesessen ist.

Israel hat einen schweren Fehler begangen, indem es jahrelang den Beschuss seiner Städte und Gemeinden im Süden des Landes mehr oder weniger hingenommen hat. Nicht nur die Hamas sondern die Welt hat sich daran gewöhnt, dass etwa in der Stadt Sderot (in der übrigens überwiegend jüdische Flüchtlinge aus arabischen Ländern leben) permanent tödliche Raketen einschlagen. Solange Tel Aviv verschont wurde, war diese Situation für viele Israelis noch "akzeptabel".

Doch es ist eben nicht akzeptabel. Israel kann und darf sich mit dem Umstand nicht abfinden, dass manche seiner Städte und Dörfer Ziel von Raketen bleiben. Diese Überzeugung vertreten heute mehr Israelis denn je. Und sie geben eine breite öffentliche Rückendeckung für eine Regierung, die die Lage tatsächlich zu ändern versucht.

Ich bin fest davon überzeugt, dass ein gutes Ergebnis für alle Seiten möglich und in greifbarer Nähe ist. Am besten wäre es, wenn Ägypten seine Verantwortung wahrnimmt und im Gazastreifen als Ordnungsmacht auftritt, die den Beschuss einstellt. Zudem soll Ägypten endlich sicherstellen, dass über seine lange Grenze mit Gaza nur noch Warenhandel stattfindet - nicht aber Lieferungen von Waffen aus dem Iran, aus Libyen, aus Sudan oder aus anderen Ländern. Das wäre im ureigenen ägyptischen Interesse.

Sollte Ägypten ausweichen, wird eine andere Situation entstehen. In diesem Fall wird Hamas gezwungen sein, die neuen Spielregeln zu beherzigen, die nun auf sie zukommen. Jeder Beschuss von Raketen wird sofort und entschieden beantwortet - und zwar nach den Bestimmungen des Völkerrechts, die unmissverständlich Angriffe auf militärische Objekte erlauben - unabhängig davon, wo sie sich befinden.

Militärische Objekte werden so definiert (Genfer Abkommen, Artikel 52.2): "...solche Objekte, die auf Grund ihrer Beschaffenheit, ihres Standorts, ihrer Zweckbestimmung oder ihrer Verwendung wirksam zu militärischen Handlungen beitragen und deren gänzliche oder teilweise Zerstörung, deren Inbesitznahme oder Neutralisierung unter den in dem betreffenden Zeitpunkt gegebenen Umständen einen eindeutigen militärischen Vorteil darstellt".

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