Vorgezogene Wahlen: DAS macht Israel falsch

Avshalom Aharon in Tapuz: Netanyahu noch untentschlossen / ...doch nun ergreift er die Flucht nach vorne (Zeichnung: Or Reichert) / Shlomo Cohen: er zereisst alles / ...und fühlt sich im Vorteil /  Eran Wolkovski in Ha'aretz: doch Halt! Olmert lauert wieder / Eran Mendel in Ma'ariv: ...und neuer Politiker Lapid will auch antreten



Die Streitlust von uns Juden ist eine wunderschöne Sache. Sie sorgt dafür, dass immer wieder neue Impulse für Gesellschaft, Kultur und Wirtschaft kommen. Sie bringt frische Gedanken mit sich. Sie belebt die öffentliche Diskussion. Sie garantiert, dass Journalisten pausenlos über Neuigkeiten berichten können. Sie ist ein Allheilmittel gegen Langweile und Resignation. Doch mit dieser überzogenen Streitlust ist kein Staat zu machen!!!



In ihrer extremen Erscheinung bringt diese Streitlust eine ständige Selbstzerfleischung, die schon an Perversion grenzt. Viele Israelis sind hauptberuflich damit beschäftigt, "Beweise" für die makabre These zu sammeln, dass der jüdische Staat aus historischen, moralischen und politischen Gründen gar nicht existieren darf. Dabei arbeiten sie teilweise mit merkwürdigen, internationalen Netzwerken zusammen, die berüchtigte Islamisten und angeblich "liberale", "linke" und "fortschrittliche" Kräfte im Westen vereinen. Eine gefährliche Allianz, die sich zum Ziel gesetzt hat, Israel zu boykottieren und möglichst von der Landkarte zu tilgen.

Ein ganz aktuelles Beispiel ist die Kampagne von angeblich "liberalen", "linken" und "fortschrittlichen," Kräften gegen die Anerkennung der Rechte von jüdischen Flüchtlingen, die in arabischen und muslimischen Ländern unterdrückt und von dort letztlich fast komplett vertrieben wurden. Bei diesem Thema kommt eine rassistische Haltung zum Ausdruck. JA zur Anerkennung der Rechte von Flüchtlingen, die in Europa verfolgt wurden. NEIN zur Anerkennung der Rechte von orientalischen Juden, wobei übrigens der gelbe Stern aus Arabien kommt und dort bereits im 7. Jahrhundet nach Christi eingeführt wurde.

Auf einer anderen Ebene drückt sich die Streitlust der Juden in der Gestaltung und Ausübung der Macht in Israel aus. Nach den Regeln der Vernunft, die in den meisten demokratischen Ländern auch in den gesetzlichen Regelungen zur Festlegung der Legislaturperioden Uso sind, finden Wahlen alle vier, fünf oder gar sieben Jahre statt. Eine gewisse Kontinuität ist von nöten. Man soll ja nicht allzuoft eine Regierung stürzen und ein Land in permanente Wahlkämpfe verwickeln. Daraus kann nichts Gutes kommen.

Israel aber ist eine Ausnahme, was ich zum großen Teil auf die Mentalität der Streitlust zurückführe. Ein Minister hält sich kaum zwei Jahre im Amt. Eine Regierung kaum drei Jahre. Mehr als die Hälfte der Legislatureperioden wurden durch vorgezogene Wahlen abgebrochen. Nun soll es wieder geschehen - und das Land jubelt. Bald sollen wieder Wahlen stattfinden, bevor die Knesset ihr reguläres Mandat beendet. Fast jeder rechnet sich bessere Chancen aus, die politischen Kontrahenten zu schlagen und als Sieger hervorzugehen.

Ich gehöre zu den wenigen, die schon heute warnen: Halt! Diese vorgezogenen Wahlen bringen nichts - ausser noch mehr Streit in einem Land, das ohnehin schon an übertriebener Streitlust leidet. Meinen Landsleuten sage ich klipp und klar - bleiben wir bei dem regulären, vom Gesetzgeber festgelegten Wahltermin. Bleiben wir mal ausnahmsweise bei der Vernunft!

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