Traumtänzer Hollande: der Lernprozess des französischen Präsidenten / Hollande favors pension at 60 – and sends Sarkozy to early retirement

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Linksruck in Europa? Rechstruck in Europa? Weder noch. In Europa gibt es keine klare Tendenz nach links oder rechts. In Europa gibt es viel Verwirrung und viel Frustration. Das führt dazu, dass Präsidenten und Regierungen abgewählt (oder im besten Fall erheblich geschwächt) werden. Und zwar unabhängig davon, ob sie dem rechten oder linken politischen Spektrum angehören.



Gestern erlebten wir gleich drei Wahlen, die diesem Muster entsprechen - in Frankreich, in Griechenland und in Serbien. In den letzten Wochen kam es zum Machtwechsel in Spanien und Italien. Holland ist wohl der nächste Kandidat. In jedem Land gibt es natürlich Besonderheiten. Doch der Hintergrund ist ziemlich gleich, und gilt für alle genannten Beispiele. Die anhaltende Finanzkrise, die dazu führt, dass die Euro-Zone und die EU wirtschaftlich und politisch auseinanderdriften.

Frankreich ist ein besonderes Beispiel. Wenn der frischgewählte Präsident François Hollande das tut, was er verspricht, sieht es in Europa bald so aus: Abkehr von der europäischen Schuldenbremse. Mehr Subventionen. Mehr Regulierung. Deutliche politische Einflussnahme auf die Europäische Zentralbank. Wackliges Wachstum, das durch Staatsausgaben finanziert wird.

Doch wie soll das bitteschön funktionieren? Frankreich selbst ist hoch verschuldet. Seine Kreditwürdigkeit wurde neulich herabgestuft. Zudem muss es die Lasten mittragen, die durch den Schuldenerlass für Griechenland entstanden sind... die Rettung sieht Hollande eindeutig auf der anderen Seite der Grenze. Der mächtige Nachbar Deutschland soll für die neuen europäischen Ausgaben gewonnen werden.

Das wird sich aber bald als Illusion entpuppen. Genauso wie die Senkung des Rentenalters auf 60, die Präsident und Traumtänzer Hollande immer noch propagiert. Höchst symbolisch ist der Umstand, dass es Hollande gelungen ist, seinen Vorgänger Nicolas Sarkozy bereits im Alter von 57 Jahren in die politische Rente zu schicken. Alles andere wird allerdings nicht realisierbar sein. Hollande und Frankreich stehen vor einem schmerzhaften Lernprozess.

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