Israel: Wahlzeit ist Profilierungszeit / Israeli election campaign got under way / לראות את ריח הבחירות

Shlomo Cohen in Israel Ha'yom: Frühlingsduft deutet auf Wahl / ehemalige Oppositionschefin Tzipi (wörtlich: Vogel) Livni sucht neue politische Heimat / Ronny Gordon in Jerusalem Post: noch jongliert Netanyahu / Moshik in Ma'ariv: Es riecht nach Wahl! / Or Reichert: Startschuss bereits gegeben! / Elchanan Ben-Ori in Srugim: höchste Zeit, schmutzige Wäsche zu waschen



דניאל דגן - Wahlzeit ist Profilierungszeit. Es ist sehr wahrscheinlich, dass noch dieses Jahr - wie schon so oft in der Geschichte des Landes - vorgezogene Wahlen stattfinden. Für viele ist das eine willkommene Gelegenheit, bombastische, skurrile Äusserungen von sich zu geben. Jeder will Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Jeder will in die Schlagzeilen kommen, um wahrgenommen zu werden. Das gilt auch für mehrere, ehemalige hohe Beamte und Generäle, die nun eine steile politische Karriere anstreben.



Anders als im Ausland vermutet wird, ist der Auslöser dieser Wahl nicht der arabisch-israelische Konflikt. Bei diesem Thema herrscht eigentlich eine breite Einigkeit unter den massgebenden politischen Kräften in Israel. Alle diese Kräfte sind zu großzügigen Zugeständnisse Israels bereit. Doch sie verlangen, dass die arabische Seite im Gegenzug den Konflikt ein für allemal beendet. Das will aber die arabische Seite nicht. Sie beharrt auf der sogenannten "Rückkehr der Flüchtlinge" und somit darauf, dass Israel praktisch zu einem weiteren arabischen Staat wird.

Innenpolitische Probleme sind Auslöser für die frühzeitige Wahl. Allen voran das akute Problem der ungerechten Verteilung der Lasten in der israelischen Gesellschaft. Eine immer größere, ultraorthodoxe Minderheit in Israel ist vom Militär- oder Zivieldienst befreit. Zudem bekommt diese Minderheit erhebliche finanzielle Unterstützung vom Staat. Nun hat das oberste Gericht des Landes entschieden, dass die bestehende, gesetzliche Grundlage für diese Praxis rechtswidrig ist. Die Parteien arbeiten fieberhaft an Vorschlägen, wie das Problem zu lösen ist (wobei es auch um die Notwendigkeit geht, dass Araber in Israel ebenfalls Militär- oder Ersatzdienst leisten, was heute noch selten der Fall ist).

Mit den Zeichnungen oben bringe ich Ihnen die Stimmung näher, die heute in Israel herrscht. Sie müssen nicht jedes Wort verstehen, um die Essenz zu begreifen: Jeder Politiker hat sein eigenes Kalkül. Jeder will für möglichst viel Publizität sorgen. Viele Bewerber sind bereit, beim Kampf um die Gunst der Wähler ehemalige Partner zu bruskieren sowie unverantwortliche Erklärungen abzugeben. Fast alles wird getan um an die Hebel der Macht zu gelangen.

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