Warum scheitern die Rebellen in Syrien / UN-Mission NOT accomplished – Assad emerges stronger / סוריה: הפסקת האש מחזקת את אסד

Al Jazeera, Katar: Rebellen protestieren / Al Watan: über Frieden reden... Gewalt anwenden... / Moscow Times: Unterstützung von Putin / Carlos Latuff in Global Voices sowie The Devil's Extrement: auch Dilma und Chavez stärken Assad / Kianoush, Paris: ...der die Uno erfolgreich täuscht / Ronny Gordon in Jerusalem Post: ...und seiner Frau Asma die nächste Einkaufstour bereits verspricht



דניאל דגן - Der Bürgerkrieg in Syrien dauert seit über einem Jahr an. Noch vor wenigen Monaten war Präsident Bashar Assad erheblich geschwächt. Es sah fast danach aus, dass er auf die Macht verzichten würde. Doch das Blatt hat sich gewendet. Die Machtdynastie, die die alawitische Herrschaft in Damascus sichert, ist wieder ziemlich fest im Sattel. Dafür gibt es drei Gründe.



Erstens: die Begeisterung für den sogenannten Arabischen Frühling hat erheblich nachgelassen. Nicht nur im Westen, sondern vor allem in der arabischen Welt selbst. Die bisherige Erfahrung zeigt, dass die Revolutionen in anderen Ländern nicht die Kräfte begünstigen, die für Freiheit und Demokratie kämpfen. Die Gewinner sind vor allem die Islamisten. Das Beispiel Ägypten ist besonders lehrreich. Die Armeeführung, die seit der Abschaffung der Monarchie regiert, will nun frontal dagegen vorgehen, dass das Land am Nil zum Gottesstaat wird.

Zweitens: Russland unterstützt Syrien immer stärker. Moskau will auf keinen Fall zulassen, dass das Regime durch eine westlich-orientierte Elite ersetzt wird - wie es in den Golfstaaten der Fall ist. Zudem bekommt Assad viel Rückendeckung aus China. Der Iran versorgt Syrien ständig mit Waffen und schickt Berater. Unterstützung für das syrische Regime kommt zunehmend aus Brasilien - eine bedeutende Wirtschaftmacht, die sich übrigens auch für das Atomprogramm des Iran einsetzt. Die Diktatur von Hugo Chávez in Venezuela zählt ohnehin zu den Helfern von Assad.

Drittens: die internationalen Bemühungen zur Schlichtung des Konflikts laufen ins Leere. Zunächst hat die arabische Liga ihre Untätigkeit demonstriert. Nun tut es auch die Uno, die mit der angekündigten Waffenruhe die Rebellen eigentlich schwächt. Die syrische Armee bleibt ja in den Hochburgen des Aufstandes und interveniert weiterhin, um das Regime zu stützen. Das Ergebnis ist, dass die Uno-Mission letztlich für eine Legitimierung der bestehenden Verhältnisse sorgt.

Wie geht es weiter? Bashar Assad wird auf die Macht nicht verzichten. Wie früher sein Vater Hafez Assad wird er die Rebellen mit Gewalt zu besiegen versuchen. Seine Taktik lautet: Durchhalten und Zeit gewinnen. So gelingt es ihm zunehmend, die Rebellen zu verdrängen und zu zermürben. In den letzten Wochen auch unter der Rückendeckung der Uno.

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