„Kriegswirtschaft“ in Spanien: Presupuestos bringen Menschen auf die Straße / Semana decisiva para España; nerviosismo en los mercados / כלכלת חירום בספרד

El Mundo: Rajoy (oben) und seine Berater in Moncloa, Sitz des Premiers / Erlich in El País: neue Spielregeln bei Reformen / Forges: ...die so auf den Einzelnen wirken / Estaban in La Razón: die Schere wird angesetzt / Sañudo: Anpassung an "Kriegswirtschaft"



דניאל דגן - Presupuestos heißt Haushaltspläne. Diese bringen viele Spanier auf die Barrikaden. Die neue, konservative Regierung von Mariano Rajoy sieht sich gezwungen, drastische Sparmaßnahmen zu ergreifen. Dazu gehört ein massiver Sozialabbau.



Spanische Medien bezeichnen die Situation als "Kriegswirtschaft". Der Schutz vor Kündigungen soll erheblich gelockert werden. Soziale Leistungen werden drastisch gekürzt. Unterstützung für Bildung und Erziehung wird zurückgefahren. Vielen Einrichtungen droht das Aus. Löhne werden eingefroren. Einstellungen im öffentlichen Dienst werden gänzlich gestoppt.

Von seinem Vorgänger hat Rajoy einen Scherbenhaufen geerbt. Die sozialistische Regierung von Zapatero wollte den Arbeitnehmern gegenüber großzügig sein. Sie handelte leichtsinnig, indem sie Leistungen des Staates erhöhte und einen Berg von Schulden ansammelte. Hinzu kamen Missmanagement in großem Stil sowie teure, gigantische, Prestigeprojekte, die heute nur noch als Ruine stehen. Das Ergebnis kann man daran ablesen, dass die Arbeitslosigkeit auf über 20 Prozent kletterte.

Rajoy setzt auf eine Kehrtwende. Er will Spanien attraktiv für Investitionen machen. Er baut darauf, dass der Mittelstand die Angst davor verliert, neue Arbeitskräfte einzustellen. Und er hofft die europäischen Partner davon zu überzeugen, dass es Spanien mit der Sanierung seines Haushalts ernst meint. Das wäre eine Voraussetzung für Hilfen aus Brüssel.

Geht die Rechnung auf? Das hängt weitgehend von der Entwicklung in den nächsten Wochen ab. Rajoy muss schnelle Erfolge zeigen, um seine Landsleute mitzunehmen. Zur Zeit kämpft er gegen mächtige Gewerkschaften, die zu Streiks aufrufen und das Land in ein Chaos stürzen könnten. Erholung braucht aber Stabilität und Zuverlässigkeit. Das kann Spanien im heutigen Zustand noch lange nicht bieten.

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