Nur SO werden Iran Sanktionen wirksam / China & Russia won’t join European Embargo / על אופציות וסנקציות נגד איראן

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דניאל דגן - Lange Zeit war die internationale Gemeinschaft darüber zerstritten, ob der Iran tatsächlich Nuklearwaffen zu entwickeln versucht. Heute ist das eine Gewissheit, die auch durch IAEA bestätigt wird. Immerhin eine gute Grundlage für gemeinsame Anstrengungen, dem Atomprogramm der Ayatollahs Einhalt zu gebieten. Was ist die Schlussfolgerung?

Die Schlussfolgerung ist natürlich Sanktionen. Diese sind nun in aller Munde. Sie können sehr wirksam sein, wenn sie konsequent und gleichzeitig von allen Staaten durchgeführt werden. Es besteht eine Möglichkeit, das gemeinsame Ziel zu erreichen. Die Entwicklung einer Atombombe des Iran kann noch verhindert werden.

Dabei geht es nicht nur darum, kein iranisches Erdöl mehr zu beziehen. Es geht auch darum, keine fertigen Ölprodukte an den Iran zu liefern. Tehran ist nämlich nicht in der Lage, von seinen großen Erdölreserven alle Produkte selbst herzustellen, die für seine Wirtschaft absolut notwendig sind. Dazu fehlen den Iranern sowohl Knowhow als auch Anlagen und Kapazitäten.

Dennoch muss man sehr skeptisch bleiben. Die bisherige Erfahrung mit Sanktionen gegen den Iran ist alles andere als ermutigend. Europäische Staaten, die von Sanktionen vollmundig reden, haben weiterhin Handel mit dem Iran betrieben (und manchmal sogar ausgebaut). Selbst unter westlichen Partnern lässt die Solidarität noch sehr viel zu wünschen übrig.

Und dann gibt es noch China und Russland. Diese Staaten zeigten bisher keinerlei Bereitschaft, bei Sanktionen mitzumachen. Im Gegenteil. Sie haben ständig versucht, von den bisherigen, begrenzten Sanktionen zu profitieren. Schamlos haben sie die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Iran verstärkt. Hier ein Beispiel, wie die Chinesen mit dem Regime in Tehran umgehen.

Darum bleibt es bei der Festellung, dass alle Optionen offen bleiben, um die iranische Bombe zu verhindern. Diese Haltung vertritt US Präsident Barack Obama ganz offiziell. Sie ist insofern wichtig, weil sie auch China und Russland dazu bewegen könnte, die sich anbahnenden Sanktionen ernst zu nehmen. Auch Peking und Moskau haben Interesse daran, riskante militärische Operationen am Golf zu verhindern.

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