Wahlen in Ägypten & Arabien: Auftrag Engagement… Prinzip Hoffnung… / Elections in Egypt get underway / במצרים נפתחו הקלפיות

Al Bayan, Dubai: Slogans zur Wahl verwirren / Ägypter Khairi Abaza in International Herald Tribune: das Militär soll die Macht abgeben (Zeichnung: Christobal Schmal)  / Al Alam, Marrakech, Marokko: Berichte über die Wahl / Moshik in Ma'ariv, Tel Aviv: Annährung Fatah-Hamas erfolgte ohne Wahlen / Shlomo Cohen in Israel Ha'yom: ...und zwar mit diesem Ergebnis



דניאל דגן - Heute finden in Ägypten Parlamentswahlen statt. Das ist bestimmt erfreulich. Das war ja eine zentrale Forderung der Demonstranten, die seit Anfang des Jahres für Freiheit und Demokratie kämpfen. Doch werden diese Wahlen mehr Freiheit und Demokratie bringen? Diese Frage ist noch weit offen.



Wahlen in der uns bekannten Form sind eine westliche Institution. Sie können nur gelingen, wenn manche Voraussetzungen vorhanden sind. Dazu gehören unter anderem: ein würdiges Existenzminimum für alle Menschen. Ein gewisses Bildungsniveau. Eine offene, aufgeklärte und unabhängige Zivilgesellschaft. Ich könnte noch einiges mehr nennen.

Diese Voraussetzungen sind in Ägypten noch lange nicht gegeben. Auch nicht in den meisten arabischen Ländern, die jetzt oder später Wahlen planen. Insofern sind die Wahlen ein Ritual, das vom Westen importiert wurde. Es ist kaum zu erwarten, dass sie die erhofften Ergebnisse bringen, was echte Freiheit angeht. Für die Rechte der Frauen - ein zentrales Thema in der arabischen Gesellschaft! - könnten sie sogar einen Rückschlag bedeuten.

Dennoch sind die Wahlen wichtig. Sie sind ein Teil von einem langen Prozess. Sie ermöglichen mehr Transparenz. Sie tragen dazu bei, dass immer mehr Menschen sich politisch engagieren. Sie können den Aufbau von Organisationen und Institutionen begünstigen, die für eine moderne und erfolgreiche Gesellschaft unbedingt notwendig sind. Sie helfen den Beteiligten, wertvolle Erfahrungen zu sammeln.

Allerdings war die bisherige Erfahrung mit Wahlen in Arabien keineswegs ermutigend. Erinnern wir uns an die ersten freien Wahlen in Algerien. Islamisten haben gewonnen. Das Land stürzte in einen blutigen Bürgerkrieg, der über 150,000 Menschen das Leben kostete. Bei den jünsten Wahlen in Tunesien (vor einigen Wochen) und in Marokko (letzte Woche) gingen die Islamisten als Sieger hervor. Wie moderat sie sind (was uns suggeriert wird), werden wir in den nächsten Monaten und Jahren erfahren.

Die palästinensische Autorität verzichtete gänzlich auf Wahlen. Grund dafür war die Gewissheit, dass die islamistische Hamas Bewegung (praktisch ein Ableger der Muslim Brotherhood in Ägypten) den Urnengang gewinnt. Nun haben sich Hamas (die in Gaza das Sagen hat) und die in der West Bank regierende Fatah (die als eine gemäßigtere politische Kraft gilt) auf eine Versöhnung geeinigt. Vorerst ohne Wahlen.

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