Arabien zwischen Wahlen & Zivilgesellschaft: hier spricht Ihr Spielverderber vom Dienst! / Tunisia: Violent protests in Sidi Bouzid after election results confirm Islamist dominance / אלימות בטוניסיה לאחר זכיית המפלגה האיסלמית

Al Masry Al Youm: gelungene Revolution? in Alexandria wird ein Polizeichef bestraft, der den Schießbefehl gab / Al Wasat, Cairo, Al Quds Al Arabi, London: Gaddafi ist Geschichte... doch was entsteht? / Ronny Gordon in Jerusalem Post: ...die Diktatur geht, die Sharia kommt / Kianoush Ramezani: freie Wahlen / ...mit einem Ergebnis, das Burka & Galgen mit sich bringt



דניאל דגן - Bin ich vielleicht ein Spielverderber? Mag sein. Das ist wahrscheinlich das Schicksal eines Journalisten, der seinen Ideen und Analysen treu bleibt. Doch selbst auf die Gefahr hin, dass ich Sie abermals ärgern werde, muss ich auch heute einige Wahrheiten wiederholen: Wahlen sind mit Demokratie nicht gleichzusetzen. Wahlen sind ein Instrument, ein Mechanismus. Manchmal bloß ein Ritual. Wahlen können dazu dienen, eine Schreckensherrschaft zu legitimieren. Bei echten freien Wahlen kommt es darauf an, ob es bereits gesellschaftliche und politische Strukturen gibt, die die Freiheit tatsächlich sicherstellen. Es kommt ferner darauf an, ob es bereits eine starke, wirtschatlich unabhängige Zivilgesellschaft gibt, die das ehrgeizige Projekt Demokratie verinnerlicht hat und mittragen kann.



Diese Voraussetzungen gibt es heute in der arabischen Welt und in weiten Teilen der muslimischen Welt noch lange nicht. Zu dieser Feststellung müssen wir immer wieder kommen. Daran hat auch die arabische Revolution nichts wesentlich geändert. Das war auch nicht zu erwarten. Die arabische Revolution dauert noch an. Und sie wird viele Jahre brauchen, um in echte demokratische und freiheitliche Ordnung zu münden. Mit der berühmten französischen Revolution war es übrigens nicht anders. Revolutionen brauchen eben ihre Zeit.

Wenn ich diese meine These vertrete, stoße ich bei Diskussionen häufig auf heftige Kritik. Auch ausgewiesene Experten wollen nicht wahr haben, dass ihre Wünsche und Träume wiederholt an den harten Realitäten scheitern. Letztes Beispiel ist Tunesien, wo Islamisten die Oberhand gewannen. Demnächst rückt mein Geburtsland Ägypten in den Mittelpunkt, wo die Islamisten weitgehend den Ton angeben. Nur die Militärmachthaber (die praktisch die alte Mubrak-Diktatur in neuem Gewand fortführen) bremsen die Extremisten. Diese streben unter anderem an, die Frauen zu verschleiern und das ganze Land mit strengen, weltfremden Gesetzten und Verordnungen unter ihre Kontrolle zu bringen.

Bleiben Sie trotzdem am Ball. Schauen Sie sich immer wieder an, wie Menschen aus den betroffenen Ländern die Lage grafisch beschreiben. Diese Zeichnungen (siehe oben) belegen teilweise, dass es doch viele kritische Stimmen gibt. Eine Zivilgesellschaft ist im Begriff zu entstehen. Das ist die gute Nachricht, die ich immer wieder zu vermitteln versuche. Diese Gesellschaft wird noch sehr viel Zeit brauchen, bis sie die politische Landschaft prägt. Doch bereits jetzt gibt es Anlass zur Hoffnung.

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