Bob Row: Abbas... schwer am Denken... / Fathi Abouelez: Rätsel Abbas / Israel Cool: einen jüdischen Staat sieht er NICHT / Amjad Rasmi in Al Jazeera: denn Der Jude ist an allem schuld! / Jerenberg in The Eighth Day: ...daher keine Fahrt zum Frieden... Raketen bleiben im Gepäck...

דניאל דגן - Der Präsident der palästinensischen Autorität hat seine PR-Aktion vor der Uno-Vollversammlung erfolgreich absolviert. Mahmoud Abbas konnte sich dabei auf eine sehr große Mehrheit stützen, die Israel äusserst feindlich gegenüber steht. Flankenhilfe bekam er von mehreren Gruppen und Organisationen im Westen, die seit vielen Jahren die Dämonisierung und Delegitimierung des jüdischen Staates zielstrebig und intensiv betreiben.

Doch was hat sich auf dem Terrain geändert? Vorerst nichts. Das weiß Abbas am besten. Der palästinensische Präsident muss zunächst mit dem Umstand zurecht kommen, dass er eine Regierung repräsentiert, die nur einen begrenzten Rückhalt im eigenen Land hat. In der West Bank - wo Abbas zuhause ist - lässt er seit mehreren Jahren keine Wahlen zu, weil er einen Sieg von Hamas befürchtet. Im Gaza-Streifen herrscht die Hamas ohnehin. In Jordanien - also im östlichen Teil Palästinas - hat Abbas sowieso nicht das Sagen.

Es wäre eine gefährliche Illusion zu denken, dass man den arabisch-israelischen Konflikt beilegen kann, ohne den historischen, geografischen und demografischen Gegebenheiten Rechnung zu tragen. Die Einigung, die für eine friedliche Zukunft erforderlich ist, muss alle Aspekte des Konflikts berücksichtigen. Sonst geht der Streit in eine neue Runde, die in Gewalt ausarten kann. Sonst werden immer wieder neue Forderungen gestellt, die den erhofften Ausgleich blockiern.

Es gibt bestimmte Tatsachen, die man nicht bestreiten und nicht wegdiskutieren kann. Abbas kennt sie sehr gut. Nun muss er sie auch in seine Politik miteinfließen lassen. Realismus muss her. Realismus ist nunmal die Grundlage für den Frieden. Halten wir also fest: das geografische Gebiet von Palästina (wie die Araber das Land nennen) oder Israel (wie die Juden das Land nennen) ist heute in mehrere politische Einheiten zerstückelt.

Jordanien: 1920 wurde das ganze Gebiet von Palästina durch ein britisches Mandat, das vom Völkerbund vergeben wurde, für die Juden versprochen. Einen arabischen Staat gab es auf diesem Gebiet nicht. 1922 entschied Großbritannien, den östlichen Teil von Palästina an ein haschemitisches Königshaus aus Hijaz zu übergeben. So entstand Jordanien auf dem östlichen Gebiet Palästinas, das etwa 80 % der Gesamtfläche des Landes umfasst. Abbas ist es bestimmt nicht entgangen, dass über 80 % der Bevölkerung Jordaniens Palästinenser sind.

Gaza: in diesem Gebiet herrscht die arabisch-islamistische Organisation Hamas, die durch den Iran massiv beeinflusst und unterstützt wird. Der Gaza Streifen ist praktisch ein Staat für sich. Eine israelische Präsenz gibt es dort nicht - weder zivil noch militärisch. Allerdings beansprucht die Hamas Führung das ganze Gebiet von Palästina (zumindest westlich des Flusses Jordan) und schwört auf den bewaffneten Kampf, um den Staat Israel zu beseitigen.

West Bank: hier herrscht die palästinensische Autorität unter der Führung von Mahmoud Abbas, der nun eine Anerkennung als Staat verlangt. Die dominierende politische Kraft ist (noch) Fatah. Das völkerrechtlich umstrittene Gebiet wird militärisch von Israel kontrolliert, obwohl es dort bereits staatliche Institutionen der Palästinenser gibt (die aber bisher die Sicherheit nicht garantieren konnten). Etwa 300,000 Israelis leben in der West Bank. Die Fläche ihrer Siedlungen wird allerdings seit über zehn Jahren nicht mehr erweitert.

Der Staat Israel: im jüdischen Staat gibt es eine arabisch-palästinensische Minderheit von knapp 20 Prozent. Ein Teil dieser Minderheit fordert die Eliminierung der Identität des Staates als eine Heimat für das jüdische Volk. Die gesamte arabische Welt verlangt, dass palästinensische Flüchtlinge nach Israel zurückkehren. Der palästinensische Verhandlungsführer Saeb Erekat sagte hier klipp und klar, dass 7 Milionen Araber das Recht hätten, sich in Israel anzusiedeln. Nach dieser Vorstellung soll also der jüdische Staat zu einem weiteren arabischen Staat werden.

Flüchtlinge: Etwa eine Million Juden mussten im letzten Jahrhundert aus Arabien fliehen. Diese Flüchtlinge des arabisch-israelischen bzw. muslimisch-jüdischen Konflikts machen (mit ihren Nachkommen) die Hälfte der jüdischen Bevölkerung Israels aus. Etwa 600,000 Araber haben 1948 das Gebiet des Staates Israel verlassen. Diese Flüchtlinge (und ihre Nachkommen) werden von einer Uno-Agentur versorgt, die das Flüchtlingsdasein künstlich verewigt, um es als ein politisches und demografisches Mittel gegen Israel zu missbrauchen.

UNRWA und UNHCR: UNRWA, United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees, beschäftigt knapp 30,000 Mitarbeiter, von denen die meisten Araber sind. Sie hat eigennütziges Interesse daran, das Flüchtlingsproblem am Leben zu halten und an die nächsten Generationen zu übertragen. UNHCR, United Nations High Commissioner for Refugees, ist für die Betreuung von allen Flüchtlingen der Welt zuständig - ausser den Palästinensern.

Im Gegensatz zu UNRWA bemüht sich UNHCR darum, das Flüchtlingsproblem zu beenden. Ohne Auflösung von UNRWA ist eine Beendigung des arabisch-israelischen Konflikts nicht möglich. UNRWA ist das Haupthindernis auf dem Weg zum Frieden.

Lesen Sie bitte hier weiter:

Versöhnung in Palästina? das Hauptproblem kehrte man unter den Teppich / The only way to peace: Reparations for Arab AND Jewish refugees / הבסיס לשלום: פיצוי כספי לפליטים – יהודים וערבים כאחד

Wer suchet, der findet: SO klein ist GROßISRAEL ! ! !

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