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דניאל דגן - Die gestrige Rede von US Präsident Barack Obama zur Situation in der arabischen Welt hat wieder unterstrichen: Amerika glaubt an Demokratie. Amerika glaubt an Selbstbestimmung. Amerika will einen Prozess begünstigen, bei dem diese westlichen Werte in aller Welt umgesetzt werden. Insofern steht Obama in einer Linie mit seinem Vorgänger George W. Bush. Auch der frühere US Präsident glaubte an die magische Wirkung der Demokratie. Auch er dachte, dass sie das Los der Menschen verbessert und den Frieden näher bringt.

Doch hat Obama wie zuvor Bush übersehen, dass die Voraussetzungen für die Anwendung der westlichen, demokratischen Prinzipien in der arabischen Welt immer noch fehlen. Das gilt auch nach den eindrucksvollen Revolutionen in Tunesien und Ägypten, die uns ja alle so inspiriert haben. Das gilt erst recht für Saudi Arabien (das mit keinem Wort von Obama kritisiert wird!), für Bahrain, für Libyen, für Syrien... es gilt praktisch überall in Arabien.

Heißt es etwa, dass man auf Demokratie verzichten muss? Keineswegs. Es heißt allerdings, dass man die Lage realistisch betrachten soll und keine falschen Illusionen wecken darf. Der Weg in die echte Demokratie geht über den Aufbau einer Zivilgesellschaft, die sich frei fühlt und ihre Rechte erkämpfen kann. Das bedeutet viel mehr als Versammlungen auf dem Tahrir Square in Cairo. Diese haben bis zum jetzigen Zeitpunkt die Lage am Nil nicht verbessert. Sie haben lediglich einen Prozess der Veränderungen angestossen, der nicht unbedingt in die von Obama erwünschte Richtung geht. Fortgesetzte militärische Diktatur bzw. islamistische Unterdrückung haben heute in Ägypten nicht weniger Chancen als eine moderne, freie und demokratische Entwicklung.

Zum arabisch-isralischen Konflikt hat Obama lediglich das wiederholt, was auch sein Vorgänger sagte. Das Wichtigste allerdings ließ er unerwähnt: das gegenseitige Flüchtlingsthema. Im Raum steht weiterhin die arabische Forderung nach der sogenannten "Rückkehr der Flüchtlinge" - und somit der Wunsch nach Auflösung des jüdischen Staates. Das ist ein falscher Weg. Ausgleich und Frieden können nur erreicht werden, wenn ALLE Flüchtlinge Reparationen bekommen. Das gilt sowohl für die Araber, die das Gebiet Israels 1948 verlassen haben (etwa 600,000) als auch für die Juden, die aus arabischen Ländern fliehen mussten (etwa eine Million). Als ein Flüchtling dieses Konflikts weiß ich genau, dass dies der einzige realistische Weg ist.

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Schlagwörter: al ayyam, arab spring, chicago tribune, doppelspiel, flüchtlingsthema, islamistische unterdrückung, militärische diktatur, rückkehr der flüchtlinge, selbstbestimmung, zauberwort

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