Bringt das Militär die Demokratie? Geduldsprobe für Ägypten / Egypt Army vows to bring transition to democracy / צבא ודמוקרטיה: המבחן

Adams in The Telegraph, London: so fest war die Pyramide / Ranson in Le Parisien: ...doch nun steht sie auf dem Kopf / Dave Brown in The Independent: Cleopatra nach Hanks Makart / Phil Disley in The Guardian: Freiheit mit Panzern / Bill Leak in The Australian: ...birgt diese Gefahr



דניאל דגן - Militärherrschaft ist eigentlich das Gegenteil von Demokratie und Freiheit. Doch in Ägypten ist es unumgänglich, dass das Militär zunächst regiert. Und zwar auf längere Zeit. Demokratische Institutionen existieren praktisch nicht. Man müsste sie langsam und bedacht aufbauen. Man muss dafür sorgen, dass alle gesellschaftlichen Gruppen gehört und vertreten werden. Das geht nicht von heute auf morgen.



Doch hat das Militär Interesse an Freiheit und Menschenrechten? Wie kann man sicherstellen, dass der angekündigte Wechsel zu demokratischen Verhältnissen führt? Noch gibt es sehr viele offene Fragen. Eine Erfolgsgarantie gibt es keineswegs. Wichtig ist, dass die Protestbewegung in eine wirksame politische Organisation mündet. Ägypten steht vor einem langen, schwierigen Aufbauprozess. Schon jetzt sind neue Konflikte erkennbar - etwa zwischen weltlichen, westlich orientierten Aktivisten und Anhängern der Muslim Brotherhood, die einen Gottesstatt befürworten.

Gravierend wäre es, wenn sich durch demokratische Wahlen die junge Demokratie selbst auflösen würde. Das könnte gut passieren, wenn sich eine große Mehrheit für die Einführung der Sharia - das  islamische Rechtssystem - ausspricht. Demokratie bedeutet auch Gleichstellung von Frauen. Demokratie bedeutet auch Schutz von Minderheiten sowie Religionsfreiheit. Das muss in einer Verfassung garantiert werden, die neue Formen von Unterdrückung verhindert.

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