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דניאל דגן - Die baskische Untergrundorganisation ETA kämpft bekanntlich für ein unabhängiges Baskenland. Sie reklamiert dabei, ein nobles, allgemein anerkanntes Prinzip anwenden zu wollen: das Recht der Völker auf Selbstbestimmung. Doch da fängt das Problem an. Denn die Konsequenz würde sein, dass die territoriale Integrität von Spanien beeinträchtigt wird. Das will Madrid auf keinen Fall hinnehmen. Daher ist die spanische Regierung auch gegen ähnliche Bestrebungen für Unabhängigkeit in anderen Konflikten in Europa.

Nun hat die ETA ein neues Angebot vorgelegt. Auf ihre Art. Wie üblich in einer gespenstischen Inszenierung. Drei schwarz gekleideten Mitglieder der Organisation saßen an einem Tisch, ihre Köpfe mit weißen Kapuzen vermummt. Ich habe mir die Video-Botschaft angeschaut und habe echt Angst bekommen... obwohl "ein dauerhafter, grundsätzlicher und international überprüfbarer Waffenstillstand" versprochen wurde.

Darüber hinaus wurde ein „Ende der bewaffneten Gewalt“ in Aussicht gestellt. Das wäre ein großter Fortschritt! Doch die ETA Aktivisten haben keineswegs Bereitschaft gezeigt, ihre Waffen abzugeben. Mit großem Nachdruck forderten sie Verhandlungen über die Zukunft des Baskenlandes sowie freie Wahlen, die von internationalen Beobachtern überwacht werden. Das Ziel nannten sie deutlich - die Unabhängigkeit ihrer Region. Baskenland muss aus ihrer Sicht ein eigener Staat sein.

Die spanische Regierung hat das Angebot prompt zurückgewiesen. "Das einzige, was wir von der ETA erwarten, ist die Erklärung ihrer endgültigen Auflösung", sagte Ministerpräsident Zapatero. Die Regierung werde "keine Tricks" zulassen, betonte er. Aus spanischer Sicht ist jede internationale Beteiligung an der Lösung des Konflikts nicht akzeptabel. Für Madrid steht fest, dass die große Mehrheit der Basken den Verbleib in Spanien wünscht. Baskenland ist eine spanische Provinz. Punkt.

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