Sanktionen gegen Iran: Erdoğan & Lula konnten die Welt doch nicht einlullen / Better than nothing; Security Council approved limited sanctions against Teheran / סנקציות נגד איראן: סימני התפכחות ראשונים

Alalam, Teheran: Enttäuschung bei den Ayatollahs / die türkische Presse reflektiert den zunehmenden Einfluss der Islamisten / Yediot, Israel: endlich eine gute Nachricht für den weltweit angegriffenen jüdischen Staat / Or Reichert (orreut@gmail.com): Ahmadinedschad sagt Nein - und lockt mit Milliarden-Aufträgen vom schwarzen Gold.. / Jornal do Brasil, São Paulo: der eigene Präsident gescheitert / Ique zeigt, wie Lula, Erdogan & Ahmadinedschad die Welt einzulullen versuchen; Obama aber dämpft die Begeisterung / ...und präsentiert sich als Friedenstaube



דניאל דגן - Es ist eine gute Nachricht. Der Weltsicherheitsrat hat beschlossen, die Sanktionen gegen den Iran zu verschärfen. Nur Brasilien und die Türkei waren dagegen. Zuvor haben die Leaders von diesen Staaten - der türkische Ministerpräsident Erdoğan und der brasilianische Präsident Lula - erfolglos versucht, die Welt sozusagen einzulullen. Sie wollten, dass die Anreicherung von iranischem Uran ausgerechnet in der Türkei stattfindet... in einem Land also, das unter Erdoğan immer weiter in den Islamismus abdriftet und inzwischen auch ganz offen mit dem Iran paktiert. Die Vernunft hat diesmal doch gesiegt.



Die zusätzlichen Sanktionen, die nun beschlossen wurden, sind immer noch sehr begrenzt. Sie treffen nicht den empfindlichen Bereich der Ölindustrie. Insofern steht schon jetzt fest, dass sie den Iran nicht zur Einlenkung bewegen werden. Der Iran ist weltweit der viertgrößte Exporteur von Erdöl. Gleichzeitig aber importiert der Iran viele, lebenswichtige Erdölprodukte, die im eigenen Land nicht verarbeitet werden können. Wirksame Sanktionen müssten vor allem die Erdölimporte des Iran treffen. Das aber scheiterte am Widerstand von China und Russland.

Doch die Sanktionen sind symbolisch bedeutsam. Und in einigen Bereichen auch praktisch wichtig. Nun dürfen Panzer, Kampfhubschrauber, Kriegsschiffe und Raketensysteme nicht mehr an Iran geliefert werden. Schiffe mit Frachtgut für Iran dürfen gestoppt und auf geschmuggelte Waffen durchsucht werden. Umgekehrt wird das Verständis dafür wachsen, dass Lieferungen an Proxis des Iran - an erster Stelle Hizbollah und Hamas - von der internationalen Gemeinschaft strenger überwacht werden müssen.

Diese neue Entwicklung wird die Bemühungen erschweren, einen iranischen Hafen in der Stadt Gaza am Mittelmeer zu errichten. Dafür setzte sich in letzter Zeit eine merkwürdige Koalition ein, die nun an Legitimität verlieren könnte: der iranische Präsident Ahmadinedschad, die iranische Revolutionsgarde, die türkische Zentrale der Muslim-Bruderschaft IHH - und einige selbsternannte "Menschenrechtsgruppen", allen voran die Freegaza Aktivisten.

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