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Alle Jahre wieder kommt auf Deutschland die selbstgestellte Frage zu, ob und wie sich das Land aussenpolitisch und militärpolitisch stärker in der Welt engagieren soll. Dabei ist die übliche Antwort von fürhrenden deutschen Persönlichkeiten ganz klar, wie es in diesem kurzen Bericht zum Ausdruck kommt: Bundespräsident Joachim Gauk, Aussenminister Frank-Walter Steinmeier sowie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sind einheitlich der Meinung, dass Deutschland deutlich mehr Verantwortnung in der Weltpolitik übernehmen soll.

Besonders heikel ist dabei die Frage, ob dieses anvisierte Mehr an Übernahme von Pflichten und Aufgaben auch militärische Einsätze beinhalten soll. Die Antwort der Berliner Politiker ist ebenfalls Ja, allerdings mit einigen Fußnoten. Zum Beispiel: Militäreinsätze sind nur das allerletzte Mittel, wenn überhaupt... Militäreinsätze dürfen ohnehin nur durch Beschlüsse von anerkannten internationalen Gremien legitimiert werden... Militäreinsätze müssen die besonderen historischen Empfindungen in Europa und anderswo berücksichtigen…

Selten hört man eine Stellungnahme, die über solch allgemeine Äusserungen hinausgeht. Das ist insofern verständlich, da konkrete Andeutungen von Verantwortlichen heftige Reaktionen sowohl in Deutschland als auch im Ausland nach sich ziehen. Allerdings wäre es konsequent und letztlich auch ehrlich und nützlich, über mögliche, anstehende Engagements zu sprechen. Hiermit tue ich das für die deutschen Teilnehmer der Sicherheitskonferenz in München, die sich noch bedeckt halten wollen oder auch müssen.

Es gibt zur Zeit vier Weltregionen, bei denen deutsche Militäreinsätze - in welcher Form auch immer - theoretisch sowie praktisch in Frage kommen könnten.

Erstens, auf dem europäischen Kontinent selbst. Momentan scheint diese Option in weite Ferne gerückt zu sein. Doch Fakt ist, dass sie schon mal vorexerziert wurde - und zwar im Jugoslawien bzw. Kosovokrieg Ende der 90 Jahre des letzten Jahrhunderts. Das war der umfangreichste und brutalste Krieg, an dem sich Deutschland seit dem zweiten Weltkrieg beteiligt hat. Dabei wurden tausende Zivilisten getötet - zum großen Teil auch durch Luftangriffe der NATO. Ganz auszuschließen ist nicht, dass Konflikte in Europa wiederum die Stabilität auf dem Kontinent gefährden und militärische Einsätze von Aussen erforderlich machen.

Zweitens, am Hindukusch, wo die Bundeswehr bereits seit über zehn Jahren fest engagiert ist. Der jetzige, konkrete Einsatz soll bald zu Ende gehen. Doch die Lage in und um Afghanistan bleibt weiterhin sehr prekär. Die Strategen in westlichen Hauptstädten werden mit dem Thema ganz bestimmt erneut konfrontiert, wenn Aktivisten von Al Kaida wieder diese Region als eine sichere Operationsbasis benutzten können, wofür leider sehr viel spricht.

Drittens, im Nahen und Mittleren Osten. Diese Option von möglichen militärischen Einsätzen ist zwar die am häufigsten öffentlich-diskutierte, jedoch die vielleicht am wenigsten wahrscheinliche. Grund dafür ist, dass die Konflikte in dieser Region meist religiöser und ethnischer Natur sind. In den letzten Jahren ist auch im Westen die Erkenntnis gewachsen, dass man von Aussen her die Rivalitäten etwa zwischen Sunniten und Schiiten nicht im friedlichen Sinne beeinflussen kann. Das Gleiche gilt für die gewaltsamen Konflikte unter Islamisten und Armeeführung sowie unter streng religiösen und weltlichen Arabern. Die vorsichtigen Versuche, durch internationale Einsätze im arabisch-israelischen Konflikt beruhigend zu wirken sind kläglich gescheitert. Die europäischen Beobachter an der Grenze zwischen Ägypten und Gazastreifen sowie die UNO-Mission auf den Golanhöhen endeten abrupt, als die ersten Schüsse fielen.

Viertens, in und um Afrika. Der schwarze Kontinent ist vielleicht die gegenwärtig erfolgreichste und in Zukunft wahrscheihnlichste Einsatzregion für deutsches Militär. Deutsche Schiffe sind bereits seit mehreren Jahren im Roten Meer präsent, wo sie mit anderen Nationen den Seeweg am Horn von Afrika vor Piraten schützen. In Mali und in der Zentralafrikanischen Republik ist Frankreich militärisch engagiert und richtet immer wieder Hilferufe an seine europäischen Verbündeten - allen voran Deutschland. Berlin muss demnächst entscheiden, ob diese Kriege überwiegend eine humanitäre Mission darstellen (wie Paris behauptet) oder lediglich den Interessen der alten Kolonialmacht Frankreich nutzt (wie viele Kritiker meinen).

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Schlagwörter: Militäreinsätze, Operationsbasis, sicherheitskonferenz, Weltregionen

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