Wer hat bei wem was ausspioniert? Der Streit der Geheimdienste wird nun ganz offen ausgetragen

Quellen unbekannt: wann wo wie und von wem werden Informationen beschaffen? (Geheimhaltung ist alles!)



Bis heute war es eine Vermutung, die ich in den letzten Tagen an mehreren Stellen geäussert habe: es wird nicht mehr lange dauern, bis der Streit darüber losgeht, wer bei wem was ausspioniert. Jetzt ist es eine Gewissheit: der besagte Streit unter Freunden und Partnern ist nun voll im Gange. Die Europäer beschuldigen die Amerikaner, masslos oder gar akribisch bei ihnen zu spionieren. Die Amerikaner erwidern, dass die Europäer selbstverständlich das Gleiche tun.



Der Teufel steckt natürlich im Detail. Wie schon so oft wird darüber gestritten, wo die Grenzen der Spionage-Tätigkeit liegen sollen. Rein theoretisch gesehen gibt es dabei Grenzen verschiedener Art - technische, professionelle, juristische, moralische, persönliche, politische und so weiter und sofort. Zu einem echten Finale wird man kaum kommen können. Neue technologische Entwicklungen stellen immer wieder neue Herausforderungen, die dann auf den oben erwähnten Gebieten zwangsläufig ausgearbeitet werden müssen. Das ist ein Prozess, der nie ganz zu Ende gehen wird.

Die scheinbar einfachste Lösung wäre, gegenseitig ganz auf die Geheimdienste zu verzichten. Doch das ist praktisch ausgeschlossen. Dagegen stehen eigennütziges Interesse bzw. erworbenes Recht ("vested interests") von riesigen, Super-Geheimapparaten, die alle Länder nun mal besitzen. Des Weiteren wird man von staatlicher Seite bestimmt einräumen, dass manche, lebenswichtige Informationen nur auf dem Weg der Spionage beschafft werden können. Gegen dieses Argument lässt sich schlecht angehen, da die Hintergründe geheim bleiben.

Ich persönlich bin da sehr skeptisch. Ich denke, dass inzwischen alles oder fast alles ohnehin auf dem offenen Markt der Informationen liegt. Man braucht nur in der Lage sein, die unendliche Fülle an Hinweisen und Kenntnissen einzuordnen und richtig zu bewerten. Doch meine Meinung zählt in diesem Zusammenhang nicht. Kein Staat der Welt wird gegenwärtig bereit sein, die Tätigkeit der Geheimapparate zu beenden und die dazu gehörige Bürokratie aufzulösen. Es bleibt also beim Streit darüber, wer sich schlimmer benimmt und wie der Vertrauensbruch zu reparieren ist.

Dazu braucht man Geheimgespräche. Unter Freunden muss es möglich sein, in Geheimrunden offenzulegen, was der letzte Stand der gegenseitigen Spionage wirklich ist. Es wird für beide Seiten höchst peinlich - das garantiere ich Ihnen. Doch das ist letztlich der einzige Weg, aus dem Teufelskreis der Enthüllungen und Anschuldigungen wieder herauszukommen. Ansonsten werden sowohl Europäer als auch Amerikaner weiterhin Schaden nehmen müssen. Die Profiteure der anhaltenden Krise in den atlantischen Beziehungen stehen bereits fest. Es sind Russen, Chinesen - und vielleicht auch manche radikale Gruppen, die ständig auf Schwachstellen in der westlichen Allianz lauern.

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