USA, Russland, China, Indien – und nun auch Weltmacht Europa? / Europe’s new design takes shape amid skepsis in much of the world / אירופה החדשה חלקי 28 חברות האיחוד האירופי

Deník, Prag: Präsident Václav Klaus kündigt an: auch Tschechien ist endlich dabei / Prag Daily Monitor: doch es gibt immer noch Bedenken & Vorbehalte... / Prag Post: Künslertreff in der inspirierenden Hauptstadt: hier wird am neuen Design für Europa gezeichnet... / mit Nachdenklichkeit & Experimentierfreudigkeit (Georg Baselitz, Volk Ding Zero, Kunsthalle Baden Baden) / Prag Daily Monitor: doch es gibt immer noch Bedenken & Vorbehalte... / Prag Post: Künslertreff in der inspirierenden Hauptstadt: hier wird am neuen Design für Europa gezeichnet... / mit Nachdenklichkeit & Experimentierfreudigkeit (Georg Baselitz, Volk Ding Zero, Kunsthalle Baden Baden) Kurier, Wien, sieht die Zentrale in Brüssel als Intrigantenstadl / Times of London wettert gegen die Agrarpolitik, die durch die Kühe symbolisiert wird; nun belasten diese auch noch die Umwelt / Sunday Express: die Brüssel Bürokraten verbannen auch die heilige britische Institution Shop Refunds!)



דניאל דגן - Gleich 28 Staaten teilen die Freude über die Ratifizierung des europäischen Vertrags von Lissabon. Es ist zweifelsohne ein neuer Anfang für Europa.

Doch die Freude ist gleichzeitig durch 28 geteilt. Viele unterschiedliche Interessen und Anliegen der Mitgliedsstaaten stehen auf dem Spiel. Eine Einigung in großen Sachfragen ist auch nach der geplanten Reform der europäischen Institutionen keineswegs gesichert.

Kann Europa in der Weltpolitik tatsächlich mit einer Stimme sprechen? In nächster Zeit eher nicht. Noch nicht. Die Entwicklung könnte zwar dahin führen. Doch dafür bedarf es noch sehr viel Arbeit an Abstimmung und Interessenausgleich.



In Ihrer Rede vor dem amerikanischen Kongress kündigte Kanzlerin Angela Merkel an, dass sich Europa nun einigen konnte. Daraus leitete sie eine größere weltpolitische Rolle für die EU ab, die sie gleich neben die USA und die aufsteigenden Mächten China und Indien stellte.

 

Doch in Washington bleibt man skeptisch wenn nicht gar mistraurich. Zwei Zitate des ehemaligen Außenministers Henry Kissinger geben auch noch heute diese Stimmung in der amerikanischen Hauptstadt wider.

Diese Ausage bezog sich auf eine spezifische Sachlage;  doch sie ist typisch für die Denkweise von vielen Amerikanern, die die Entwicklung in Europa nur schwer nachvollziehen können:
"There's a curious thing going on in Europe, and we haven't figured it out yet..."
An anderer Stelle sagte Kissinger diesen berühmten Satz, der ganz bestimmt auch heute gilt:

 
“Who do I call if I want to call Europe?”


Eine kohärente europäische Außen- und Sicherheitspolitik bleibt zunächst ungewiss. Auch im günstigsten Fall braucht sie Zeit, sehr viel Zeit, um klare Konturen anzunehmen. Daran wird auch die absehbare Umsetzung des Vertrags von Lissabon nichts wesentlich ändern.

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Aus der Sicht der Partner Europas in der Welt bleibt es dabei: in Brüssel wird geredet - und dann noch mehrfach übersetzt. Entschieden aber wird in London, Paris, Berlin, Rom, Madrid und anderen Hauptstädten.

Bei Krisensituationen werden die Telefonleitungen entsprechend aktivieirt. Aus heutiger Sicht ist es kaum vorstellbar, dass Brüssel an erster Stelle kommt. Auch wenn ein EU Präsident gewählt wird, und die Vision des vereinten Europas ein Stück näher rückt.

Manche fragen scherzhaft: kann eine subventionierte Kuh auch noch Außenpolitik gestalten? Die EU ist zuversichtlich und sagt - Jawohl!

EU Common Foreign and Security Policy

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