Verhandlungen zwischen Israel und der palästinensichen Autorität: Zeit gewinnen, bis die Forderung nach „Rückkehr der Flüchtlinge“ fallengelassen wird

As-Sabeel, Amman: Aussenminister John Kerry zaubert / Shlomo Cohen in Israel Ha'yom: gemeinsames Nagelbett / Eran Wolkovski in Ha'aretz: Achterbahn Verhandlungen / Ad Dustour, Amman: ...wobei Assad und andere Terror gegen Frieden planen



Natürlich freue ich mich über die neue Runde der Gespräche zwischen Israel und der palästinensichen Autorität, die in wenigen Tagen in Washington beginnen soll. Wer kann schon gegen Dialog sein? Begegnungen unter Menschen bringen immer neue Erkenntnisse und zumindest die Hoffnung auf manche Chancen.



Diese neue Runde hat den Vorteil, dass sie nicht hochkarätig ist und ohne große Erwartungen beginnt. Man ist ja nüchtern geworden. Man weiß aus vielen früheren Erfahrungen, dass ein Ausgleich in absehbarer Zeit nicht möglich ist. Also tastet man sich wieder an, um sich für eine künftige Runde besser vorzubereiten. Das ist auch gut so.

Allerdings steht bereits fest, dass eine Beilegung des arabisch-israelischen Konflikts unter den jetzigen Voraussetzungen nicht möglich ist. Auch die Gespräche in Washington sollen nicht darüber hinwegtäuschen. Denn beim wichtigsten, Schlüsselthema ist keinerlei Bewegung zu erwarten. Die einheitliche arabische Forderung nach "Rückkehr der Flüchtlinge" (was praktisch mit der Auflösung des jüdischen Staates gleichzusetzen ist) wird aufrechterhalten. Damit ist das Scheitern vorprogrammiert.

Was ist also Zweck und Sinn der Washingtoner Veranstaltung? Man gewinnt Zeit, bei der man sich besser kennenlernt. Man sucht neue Felder, um gemeinsame Interessen zu verfolgen - zum Beispiel im wirtschaftlichen Bereich. Man erörtert wieder die Differzenzen, die bereits zigmal erörtert und ausdiskutiert wurden. Man erzielt wahrscheinlich manche Einigungen, um dann wieder zu entdecken: ohne Abkehr von der ultimativen Forderung nach Rückkehr der Flüchtlinge (siehe oben) ist eine endgültige Lösung des Konflikts ausgeschlossen.

US-Aussenminister John Kerry hat eine gute diplomatische Arbeit geleistet, indem er die geplanten Gespräche auf den Weg bringt. Doch auch ihm ist nicht verborgen geblieben, was jeder Kenner der Situation schon längst weiß. Eine Einigung über die Grenzziehung wurde bereits mehrmals erzielt (Grenzkorrekturen mit Austausch von Gebieten). Eine funktionelle (jedoch keine physische) Teilung in Jerusalem wäre möglich und für beide Seiten akzeptabel. Eine Demilitarisierung der Westbank (Westjordanland) ist eine Voraussetzung für jede Regelung.

Doch ein Vertrag wird daraus nicht. Denn die arabische Seite will und wird ihre Forderung nach "Rückkehr der Flüchtlinge" nicht fallenlassen. Somit werden die Verhandlungen dort enden, wo sie vor über zwanzig Jahren begonnen haben. Die vernünftige Alternative wäre, die harte Nuss des Konflikts - nämlich das Schicksal der arabischen und jüdischen Flüchtlinge - als erstes Thema zu knacken und dabei alle relevanten Aspekte zu behandeln. Doch dazu ist die arabische Welt nicht Willens und in der Lage.

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