Wurden Chemische Waffen in Syrien eingesetzt? Zunächst lieber die Augen schließen

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Wurden chemische Waffen im Bürgerkrieg in Syrien bereits eingesetzt? Wenn ja, wann genau und wo? In welchem Umfang? Von welcher Seite der Kriegsparteien? Die Antworten auf diese Fragen könnten die Spielregeln in diesem blutigen Konflikt völlig durcheinander bringen. Momentan hat keiner der wichtigen Akteure ein Interesse daran, wirklich Klarheit zu schaffen.



Das Regime von Präsident Bashar Assad hält seine Karten verdeckt. Es bestätigt nichts. Es verkündet nichts. Es lebt gut mit dem Umstand, dass alle Welt über das angebliche oder tatsächliche Potential an chemischen Waffen spricht. Das allein schon ist ein Druckmittel - sowohl nach Innen als nach Aussen. Es besagt, dass etwas Schlimmes kommen könnte, wenn Assad zu sehr in die Ecke getrieben wird. Es ist eine ständige, wirksame Warnung, die wohl ihr Ziel nicht verfehlt.

Gruppen von bewaffneten Rebellen versuchen seit langem, die Kontrolle über die chemischen Waffen zu bekommen. Sie kämpfen darum, die Anlagen mit den gefährlichen Substanzen einzunehmen. Sie finden verschiedene Wege, Experten des Regime dazu zu überreden ihre Loyalität zu Assad aufzugeben. Sie bilden ihre eigenen Leute aus, um bereits jetzt oder morgen in der Lage zu sein, den Umgang mit dem heimtückischen Arsenal zu beherrschen.

Der Iran und sein libanesischer Partner Hizbollah fahren eine doppelte Strategie. Einerseits versuchen sie, den Fall von Assad noch zu verhindern. Andererseits bereiten sie sich schon auf die Zeit danach vor. Das geschieht dadurch, dass sie in Abstimmung mit dem syrischen Regime große Mengen an chemischen Waffen in den Libanon verlagern und dort verstecken. Dieser Transfer ist nur unter Aufsicht von iranischen Experten möglich. Diskretion ist angesagt, um ihn nicht aufzudecken und Provokationen zu vermeiden.

Die Türkei, der Irak, Jordanien & Israel schauen einfach zu. Als Nachbarländer sind sie natürlich gefährdet. Doch eine mögliche Intervention würde die Lage noch komplizierter und brisanter machen. Die beste Option war für sie bisher, ganz einfach Erkenntnisse zu sammeln und an ihre Verbündeten weiterzugeben. Ansonsten warten sie die Entwicklung ab.

Die USA, Russland, China, NATO und UNO wären zum Handeln aufgerufen oder sogar verpflichtet, falls der Einsatz von chemischen Waffen klar nachgewiesen und offiziell bestätigt wird. Diese Akteuere haben sehr unterschiedliche Interessen und Haltungen. Doch sie vereint die große Skepsis vor einem direkten Engagement auf dem Terrain. Es wäre für sie am einfachsten, wenn sich die brisanten Informationen über den Einsatz von chemischen Waffen als eine Ente erweisen.

Das traurige Fazit lautet: Der momentane Schwebezustand dient den Interessen von allen. Zur Zeit will niemand diese heiße Kartoffel anfassen. Denn allein schon die offizielle Feststellung und Bekanntgabe von Erkentnissen zum Thema würde einen starken politischen Druck erzeugen. Die internationale Gemeinschaft wäre aufgerufen, unverzüglich und wirksam zu intervenieren. Doch wie und zugunsten welcher Seite? Darauf können sich die Akteure in dieser komplizierten Szene keineswegs einigen.

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